18 Haus Grund Januar 2020 RECHT STEUERN STRASSENREINIGUNG GEBÜHRENTARIF ZUR STRASSENREINIGUNG Der Rat der Stadt Braunschweig hat am 12 November 2019 den Gebührentarif zur Straßenreinigung wie folgt geändert die Gebühr je Meter Straßenfront beträgt monatlich in den allgemeinen Reinigungsklassen I 4 80 II 1 50 III 0 75 IV 0 38 V 0 19 und in den besonderen Reinigungsklassen 11 5 27 12 8 16 14 5 06 16 5 06 17 4 34 18 3 61 19 2 17 20 6 71 22 3 61 29 10 84 und dies am 28 November 2019 mit Wirkung für den 01 01 2020 bekannt gegeben Außerdem hat der Rat der Stadt Braunschweig am 12 November 2019 beschlossen die Abgabensatzung über die Abwasserbesei tigung wie folgt zu ändern Die Abwassergebühr beträgt für Schmutzwasserbeseitigung 4 je m Abwasser 2 71 und für Niederschlagswasserbesei tigung 5 je volle 10 m befestigte Grundstücksfläche jährlich 6 26 Die Entsorgung von Abwasser aus abflusslosen Sammelgruben je m entsorgte Menge gemäß 10 1 kostet 24 02 Die Ent sorgung von Inhalten aus Kleinkläranlagen je m entsorgter Menge gemäß 10 2 kostet 32 00 Die Entsorgung von Inhalten aus Leichtflüssigkeitsabscheider anlagen je m entsorgter Menge gemäß 11 kostet 95 36 Die Leerfahrt gemäß 12 kostet 119 42 Dies wurde am 28 November 2019 mit Wirkung für den 01 01 2020 bekannt gegeben Der Rat der Stadt Braunschweig hat am 12 November 2019 die Abfallentsorgungsgebührensatzung mit Wirkung für die Zeit ab 01 01 2020 dahingehend geändert und am 28 November 2019 bekannt gegeben wie folgt Für eine Änderung des Behältervolumens im Jahr 2019 fällt eine Gebühr von jeweils 20 an dass der Gebührentarif wie folgt besteht Die Gebühren für Bereitstellen und Leeren von Restabfallbehältern betragen monatlich bei wöchentlich einmaliger Leerung für 40 l Restabfallbehälter 10 93 60 l Restabfallbehälter 16 39 80 l Restabfallbehälter 21 85 120 l Restabfallbehälter 32 78 240 l Restabfallbehälter 65 56 550 l Restabfallgroßbehälter 150 23 770 l Restabfallgroßbehälter 210 33 1 100 l Restabfallgroßbehälter 300 47 2 000 l Unterflurgroßbehälter Restabfälle 546 31 3 000 l Unterflurgroßbehälter Restabfälle 819 46 5 000 l Unterflurgroßbehälter Restabfälle 1 365 76 bei wöchentlich zweimaliger Leerung jeweils das Doppelte bei zweiwöchentlich einmaliger Leerung für 40 l Restabfallbehälter 5 46 60 l Restabfallbehälter 8 19 80 l Restabfallbehälter 10 93 120 l Restabfallbehälter 16 39 240 l Restabfallbehälter 32 78 550 l Restabfallgroßbehälter 75 12 770 l Restabfallgroßbehälter 105 16 1 100 l Restabfallgroßbehälter 50 23 2 000 l Unterflurgroßbehälter Restabfälle 273 15 3 000 l Unterflurgroßbehälter Restabfälle 409 73 5 000 l Unterflurgroßbehälter Restabfälle 682 88 bei vierwöchentlich einmaliger Leerung für 40 l Restabfallbehälter 2 73 bei Leerungen nach Vereinbarung gemäß 15 Absatz 4 der Abfallentsorgungssatzung betragen die Gebühren je Leerung für 40 l Restabfallbehälter 2 52 60 l Restabfallbehälter 3 78 80 l Restabfallbehälter 5 04 120 l Restabfallbehälter 7 56 240 l Restabfallbehälter 15 13 550 l Restabfallgroßbehälter 34 67 770 l Restabfallgroßbehälter 48 54 1 100 l Restabfallgroßbehälter 69 34 2 000 l Unterflurgroßbehälter Restabfälle 126 07 3 000 l Unterflurgroßbehälter Restabfälle 189 11 5 000 l Unterflurgroßbehälter Restabfälle 315 18 Bei anderen Behältergrößen erfolgt die Berechnung auf der Basis von 6 30 je 100 l Die Gebühren für die Bereitstellung und Leerung betragen bei Bio Abfallbehältern bei wöchentlich einmaliger Leerung für 1 100 l Bio Abfallgroßbehälter 185 25 2 000 l Unterflurgroßbehälter Bioabfall 336 82 3 000 l Unterflurgroßbehälter Bioabfall 505 23 Haus Grund berät Aktuelle Urteile und Informationen TE X T H au s G ru nd F O TO z hu d if en g A do be S to ck

Vorschau Haus und Grund 01/2020 Seite 18
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