6Haus Grund Januar 2020 FRAGEN ANTWORTEN IMPRESSUM HERAUSGEBER Haus Grund Braunschweig e V V Registernr 2127 Marstall 3 38100 Braunschweig Telefon 0531 452 12 13 Telefax 0531 2408574 www hug bs de verein hug bs de GESCHÄFTSZEITEN Mo Fr 9 00 12 30 Uhr Mo Do 15 00 17 00 Uhr VERLAG Joh Heinr Meyer GmbH Hintern Brüdern 23 38100 Braunschweig Telefon 0531 3900 580 www jhm verlag de GESCHÄFTSFÜHRUNG Trixi Kersten Claas Schmedtje Michael Wüller REDAKTIONSLEITUNG Holger Isermann verantwortlich Siri Buchholz REDAKTION Christian Göttner Merle Janßen Stephanie Joedicke Andreas Meist Julia Janine Schwark Katharina Wrede LEITER HERSTELLUNG Marco Schneider LAYOUT Chris Collet Katrin Groß Anastasia Schneider ANZEIGENLEITUNG Michael Heuchert verantwortlich ANZEIGENANNAHME Telefon 0531 3900 417 DRUCK Strube Druck Medien GmbH Stimmerswiesen 3 34587 Felsberg VERTRIEB Rosa Mundstock REDAKTIONSSCHLUSS ist jeweils der erste Werktag des Monats Bezugspreis ist im Mitgliedsbeitrag enthalten Keine Haftung für unverlangt ein gesandte Fotos Manuskripte usw Nachdruck und Vervielfältigung aller Beiträge auch auszugsweise nur nach schriftlicher Genehmi gung der Rechte Inhaber in das gilt insbesondere für gestaltete Anzeigen Ihre Fragen unsere Antworten STRASSENAUSBAUBEITRÄGE Mit Interesse haben wir Ihre Zeilen in der Novemberaus gabe Ihres Magazins zu den Straßenausbaubeiträgen gelesen Zu Ihrer Kenntnis möchte ich daher unseren Vorstoß im Rat der Stadt geben der die Abschaffung der Braunschwei ger Straßenausbaubeitragssatzung fordert Dies hat die BIBS Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen nun beantragt ebenso wie unsere Kollegen von der FDP Wir schlagen vor dass sich die Finanzierung in Höhe von rund 2 55 Millionen Euro das hatte uns die Stadt auf Anfrage einmal mitgeteilt durch die Erhö hung der Parkgebühren finanzieren lässt Das haben wir auch beantragt So hat es nach meiner Kenntnis Han nover Anfang des Jahres beschlossen Die FDP fordert eine Gegenfinanzie rung durch die Grundsteuer was uns der Stadtbaurat Leuer aber schon einmal als nicht zulässig mitgeteilt hatte was wir aber auch anders sehen Es scheint nun aber auch ein wenig Bewegung in die Sache zu kommen denn gerade letzte Woche hat ein gemeinsamer Antrag von SPD und FDP zur Abschaffung der Stra ßenausbaubeiträge in Wolfsburg eine Mehrheit im dortigen Bauausschuss gefunden siehe Anlage In Ihrem Text schreiben Sie einmütig erklärte daher die Verbände Allianz man werde die Straßenausbaubeiträge so lange bekämpfen bis sie vom Tisch seien Meine Frage Gibt es da eventuell eine schriftliche Erklärung die zur Unterstützung unserer Ratsvorstöße taugen könnte Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen Sebastian Barnstorf BIBS Geschäftsstelle Braunschweig Andreas Meist rät Unser Lan desverband Haus Grund Nieder sachsen hat uns die gemeinsame Erklärung von Haus Grund dem Bund der Steuerzahler dem Verband Wohneigentum und Landvolk Nie dersachsen auf Anfrage übermittelt Wir fügen diese Erklärung vom 21 10 2019 bei siehe Seite 32 Die genannten Verbände hatten auf grund ihrer landesrechtlichen Tätigkeit die grundlegende Abschaffung der lan desgesetzlichen Regelung gefordert Wir werden das Thema hier in Braunschweig zum Anfang nächsten Jahres aufgreifen Zwischenzeitlich werde ich mich bemühen von unserem Landesverband detailliertere Informationen zu erhalten die uns hier vor Ort weiterhelfen können MIETERHÖHUNG BEI FEHLENDEM MIETSPIEGEL Ich habe eine Zwei Zim mer Eigentumswohnung in einer Kleinstadt in Schles wig Holstein geerbt In dieser Wohnung wohnt seit mehr als zehn Jahren ein Mieter mit seiner Freundin Die Miete wurde noch nie erhöht weil meine Tante von der ich die Wohnung geerbt habe sich mit dem Mieter gut verstand und auf die Mieteinnahmen letztlich nicht ange wiesen war Ich bin aber der Meinung dass man nach mehr als zehn Jahren die Miete doch einmal erhöhen sollte Schließlich steigen die Kosten für die Wohnung in Form des Haushaltsgeldes ja auch stetig an Das Problem ist dass es anders als hier in Braunschweig in der Stadt in Schleswig Holstein keinen Mietspiegel gibt Wie ich bei der Frage der möglicherweise entstehenden Erbschaftssteuer feststellte gibt es aber eine Sammlung des Gutachterausschus ses für Grundstücksbewertungen Kann TEX T H au s G ru nd F O TO H ol ge r I se rm an n

Vorschau Haus und Grund 01/2020 Seite 6
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